Rechtsprechung
| BPatG, 27.10.2005 - 17 W (pat) 331/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,37679) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 27.10.2005 - 17 W (pat) 331/03
Da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (vgl BGH GRUR 1997, 120 "Elektrisches Speicherheizgerät"), sind auch der nebengeordnete Anspruch 9 und die jeweiligen Unteransprüche 2 bis 8 sowie 10 bis 13 nicht rechtsbeständig. - BGH, 04.06.1996 - X ZR 49/94
"Rauchgasklappe"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit
Auszug aus BPatG, 27.10.2005 - 17 W (pat) 331/03
Wenn der Fachmann nun in Kenntnis von D4 auf diese Vorteile verzichten und unter Inkaufnahme der bekannten Nachteile zu dem dort ebenfalls beschriebenen einfacheren Verfahren zurückkehren will, kann dies eine erfinderische Tätigkeit keinesfalls begründen (vgl BGH GRUR 96, 857 (III 2c) "Rauchgasklappe").